Rechtliche Angaben

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Zugriff und Benutzung der RENAULT Internetseite "Renault Conversion"

Mit diesen Zugriffs- und Benutzungsbedingungen für die von RENAULT entwickelte und eröffnete Internetseite, und auf die an der Adresse: www.conversion.renault.com ("Renault Conversion" oder die "Internetseite") zugegriffen werden kann, sollen die allgemeinen rechtlichen und technischen Geschäftsbedingungen ("CGAU") definiert werden, die für die Benutzung der Internetseite durch jeglichen für RENAULT arbeitenden Karosseriebauer und Verarbeiter gelten, der in der Internetseite verzeichnet ist, und der sich verpflichtet hat, die besagten CGAU einzuhalten ("Benutzer").

Die Internetseite wurde von RENAULT entwickelt. RENAULT stellt damit den Benutzern entsprechend der Bestimmungen der CGAU ein Umfeld zur Verfügung, in dem sie auf die Informationen und die technischen Daten von RENAULT zugreifen können, damit sie die Umwandlung von RENAULT Nutzfahrzeugen bewerkstelligen können.

Ein "Benutzer" ist ein Unternehmen, das sich dazu verpflichtet hat, die CGAU einzuhalten, das die Zugriffskriterien zur Internetseite erfüllt, und dessen Zugriff von RENAULT genehmigt ist.

Es wird daran erinnert, daß Informationen, Daten, Dokumente, Formulaturen, Zeichnungen, Know-how oder jegliche anderen Elemente, die dem Benutzer vermittels der Internetseite zur Verfügung gestellt werden (nachstehend mit "Informationen" bezeichnet), ausschließlich für die Ausführung der Umbauarbeiten von Nutzfahrzeugen der Marke RENAULT bestimmt sind und ausschließlich durch Fachleute des Umbaus von Fahrzeugen, die die notwendigen Kompetenzen und die Werkzeuge haben, mit denen diese Arbeiten durchgeführt werden können. RENAULT kann auf keinen Fall für so durchgeführte Umbauarbeiten haftbar gemacht werden, denn ihre Urheber übernehmen allein die gesamte Verantwortung.

Der Zugriff zur Internetseite zwecks Benutzung der über die Internetseite erhaltenen Informationen untersteht der ausdrücklichen Genehmigung des Letzteren dieser CGAU.

1. Allgemeine Informationen

Die von RENAULT s.a.s. herausgegebene Internetseite 
Vereinfachte Aktiengesellschaft mit 533.941.113 Euro Kapital
13-15, quai Alphonse Le Gallo 
92100 Boulogne-Billancourt Cedex 
FRANKREICH - HR Nanterre 780 129 987 

Verantwortliche für die Veröffentlichung der Internetseite: Evelyne VERGNE

Direktor der Veröffentlichung: Evelyne VERGNE 

2. Anmeldung und Zugriff zur Internetseite

Der Benutzer kann nur im Rahmen seiner Beziehungen mit RENAULT und über seine Zugelassenen Benutzer auf die Internetseite zugreifen.

Ein "Zugelassener Benutzer" ist eine natürliche Person und Mitglied des Personals des Benutzers, und er ist vom Benutzer zugelassen, auf die Internetseite zuzugreifen und sie unter Einhaltung der CGAU im Namen und auf ausschließliche Rechnung des Benutzers zu benutzen. Ein Benutzer kann einen oder mehrere Zugelassene Benutzer haben.

Wenn ein Benutzer am Zugriff auf die Internetseite und ihrer Benutzung interessiert ist, muß er das auf der Internetseite vorhandene Anmeldeformular ausfüllen, und die vorliegenden CGAU nach Kenntnisnahme vorbehaltlos anerkennen. Dieses Formular muß vollständig und guten Glaubens ausgefüllt werden, und es dürfen nur nützliche und wahrhafte Angaben gemacht werden. RENAULT behält sich das Recht vor, ohne Vorankündigung den Zugriff zur Internetseite endgültig aufzuheben, wenn der Benutzer unvollständige oder unrichtige Angaben gemacht hat.

Nachdem der Benutzer die geforderten Informationen gegeben und bestätigt hat, erhält er an seiner vorher angegebenen E-Mail-Adresse die Bestätigung des persönlichen Passworts und der Benutzer-ID (Passwort / Benutzer-ID), die er bei der Anmeldung angegeben hatte, und mit denen er auf die Internetseite und die am Tage des Anschlusses verfügbaren Daten zugreifen kann (Achtung: Es wird nur ein Konto Zugelassener-Benutzer pro E-Mail-Adresse angelegt).

Kein Benutzer, kein Zugelassener Benutzer und keine andere Person hat das Recht auf Zugriff auf die Internetseite unter Verwendung des Passworts / Benutzer-ID eines anderen Benutzers oder eines Zugelassenen Benutzers.

Bei Auflösung der CGAU, oder wenn ein Benutzer das Zugriffsrecht eines Zugelassenen Benutzers löscht, endet das Zugriffsrecht eines Zugelassenen Benutzers auf die Internetseite sofort.
Der Benutzer wird folglich alle Maßnahmen treffen, um diesem Zugriffsrecht ein Ende zu setzen.

Der Benutzer verpflichtet dich, daß jeder seiner Zugelassenen Benutzer:

  • Die Verantwortung für die Sicherheit und/oder die Benutzung seines Passworts/Benutzer-ID übernimmt;
  • Sein Passwort / Benutzer-ID keinem Dritten übermittelt,
  • Keiner anderen natürlichen oder Rechtsperson genehmigt, sein Passwort / Benutzer-ID zu benutzen,
  • Die Internetseite nach den CGAU benutzt.

Der Benutzer verpflichtet sich auch, jeden seiner Zugelassenen Benutzer von den Verpflichtungen zu informieren, die nach den CGAU auf sie entfallen.

Der Benutzer und seine Zugelassenen Benutzer sind und bleiben verantwortlich für die Passworte / Benutzer-ID. Sie müssen alle notwendigen Vorkehrungen treffen, um die Vertraulichkeit der besagten Passworte / Benutzer-ID zu wahren, und auch, um die Benutzung der Internetseite durch andere Benutzer und die Sicherheit unter den in diesem Dokument vorgesehenen Umständen zu erhalten. Sie verpflichten sich auch, bei Verlust oder betrügerischer Benutzung eines Passworts / Benutzer-ID sofort RENAULT zu informieren.

Der Benutzer ist der einzig Verantwortliche für jegliche Benutzung oder einen Zugriff zur Internetseite durch eine natürliche Person oder ein Rechtssubjekt, die/das auf beliebige Weise darauf zugreift und das Passwort / die Benutzer-ID des besagten Benutzers oder der Zugelassenen Benutzer verwendet. RENAULT ist auf keinen Fall für das Management, die Kontrolle und/oder die Überwachung der Benutzung der Internetseite und der Informationen durch einen Benutzer oder seine Zugelassenen Benutzer verantwortlich.

Die Verwendung des einem Zugelassenen Benutzer zugeordneten Passworts / der Benutzer-ID, wird als vom besagten Zugelassenen Benutzer gegeben und unter seiner Verantwortung betrachtet, und RENAULT hat das Recht, sich auf diese Angaben zu verlassen und ihre Genehmigung zu geben, um den Zugriff auf die Internetseite und die Benutzung der Informationen zu erlauben, dies ohne jegliche weitere Verpflichtung, die Identität einer Person zu überprüfen, die über das besagte Passwort / die Benutzer-ID zugreift.

Der Benutzer muß sich auf eigene Kosten die Ausrüstung(en), Software(s) und Telekomdienst(e) besorgen, die für den Zugriff auf die Internetseite und die Benutzung der Informationen notwendig sind. Die technischen Zugriffs- und Benutzungsbedingungen sind auf Anfrage bei RENAULT erhältlich.

3. Verfügbarkeit der Internetseite

Der Zugriff zur Internetseite ist außer bei Höherer Gewalt rund um die Uhr möglich. Es ist ausdrücklich vom Benutzer vereinbart, daß RENAULT von Zeit zu Zeit den Zugriff auf die Internetseite oder auf die Informationen ganz oder teilweise unterbrechen, begrenzen, aussetzen, untersagen kann, um Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen durchzuführen, oder um technische Probleme hinsichtlich der Server, Netze oder Softwares zu lösen oder bei Ausfall eines Dritten und Dienstleisters. RENAULT kann auch und jederzeit Informationen ändern, hinzufügen oder löschen.

RENAULT wird sich bestmöglich bemühen, die hinsichtlich des oben definierten Authentifizierungsmodus festgelegten Sicherheitsebenen zu erhalten.

Der Benutzer erkennt jedoch an, daß RENAULT durch den öffentlichen Charakter des Internets daran gehindert ist, zu garantieren, daß jeder Zugelassene Benutzer jederzeit auf die Internetseite oder die Informationen während ihrer Verfügbarkeit zugreifen kann, und daß dieser Zugriff auf keinen Fall unterbrochen wird, daß er fehlerfrei oder ohne jeglichen unzulässigen Sicherheitsmangel ist.

Der Benutzer erkennt an, daß weder RENAULT noch ihre Lieferanten verantwortlich oder daran gehalten sind, ihm Schadenersatz nach Unterbrechung, Aussetzung, Änderung oder Aufgabe der Internetseite oder der Informationen zu zahlen.

4. Vertraulichkeit

Der Benutzer verpflichtet sich, während der Gültigkeitsdauer der CGAU die Informationen, so wie sie bei RENAULT eingegangen sind, oder von denen er bei Zugriff auf die Internetseite oder bei ihrer Benutzung direkt oder indirekt Kenntnis erhalten haben kann, als streng vertraulich zu betrachten und sie nicht gegen Entgelt oder kostenlos unter beliebiger Form an Dritte weiterzugeben. Der Zeitraum der Vertraulichkeit beträgt fünfzehn (15) Jahre ab dem Einloggen in die Internetseite, bei dem der Benutzer Zugang zu den Informationen gehabt hat.

Der Benutzer, der Kenntnis von Informationen erhält oder nimmt, trifft alle erforderlichen Maßnahmen, um die Vertraulichkeit der Vertraulichen Informationen zu wahren, wobei es sich versteht, daß die besagten Maßnahmen nicht geringer als die vom Benutzer getroffenen sein können, mit denen er seine eigenen ähnlichen vertraulichen Informationen schützt.

Der Benutzer verpflichtet sich, die Vertraulichen Informationen nur den Zugelassenen Benutzern zu geben, und er verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu treffen, damit sich die besagten Zugelassenen Benutzer verpflichten, die Vertraulichen Informationen nach den auf sie gemäß der CGAU und der Benutzungsbedingungen jeder Abteilung entfallenden Verpflichtungen zu benutzen.

Die obigen Bestimmungen gelten nicht für die Vertraulichen Informationen, zu denen der Benutzer den Beweis erbringen kann, daß:

  • Er sie in seinem Besitz hatte, bevor er sie von RENAULT erhalten hat;
  • Die Vertraulichen Informationen schon vor dem Datum der Übermittlung durch RENAULT in der Öffentlichkeit waren oder daß sie in die Öffentlichkeit gelangt sind, ohne daß dem Benutzer ein Fehler angelastet werden kann;
  • Er sie ohne Verpflichtung zum Geheimnis von einem Dritten erhalten hat, der sie ohne Verpflichtung zur Vertraulichkeit offenlegen konnte.

5. Geistiges Eigentumsrecht

5.1 Urheberrechte und/oder Rechte an Zeichnungen und Modellen

Diese Internetseite ist ein Werk, dessen Urheber RENAULT im Sinne der Artikel L. 111.1 und folgende des Gesetzes über das geistige Eigentum ist. Die Fotos, Texte, Slogans, Zeichnungen, Bilder, Tonfolgen mit oder ohne Animation sowie alle in die Internetseite eingebundenen Werke sind das Eigentum von RENAULT oder von Dritten, die RENAULT genehmigt haben, sie zu benutzen. Die auf der Internetseite dargestellten Fahrzeugmodelle sind gemäß der Urheberrechte und der Artikel L.511.1 und folgende des Gesetzes über das geistige Eigentum bezüglich des Schutzes von eingetragenen Modellen geschützt. Die Reproduktionen der besagten Internetseite und der dort dargestellten Werke und Fahrzeugmodelle auf Papier oder mit EDV sind zulässig vorbehaltlich dessen, daß sie streng für den persönlichen Gebrauch vorbehalten sind, wobei jeglicher Gebrauch zu Werbe- und/oder kaufmännischen und/oder Informationszwecken ausgeschlossen ist, und/oder daß sie den Bestimmungen des Artikels L122-5 des Gesetzes über das geistige Eigentum entsprechen. Mit Ausnahme der obigen Bestimmungen ist jegliche Reproduktion, Darstellung, Benutzung oder Änderung der gesamten oder eines Teils der Internetseite, aller oder eines Teils der einzelnen dazugehörigen Werke und Fahrzeugmodelle mit beliebigem Verfahren und auf jeglichem beliebigem Träger und ohne vorherige Genehmigung von RENAULT streng untersagt und stellt ein Vergehen der Nachahmung dar, das mit zwei Jahren Gefängnis und 150.000 Euro Strafe geahndet wird.

Vorbehaltlich der Bestimmungen dieser CGAU akzeptiert der Benutzer, außer bei vorheriger schriftlicher Genehmigung, das geistige Eigentum von RENAULT sowie die Informationen unter jeglicher beliebiger Form nicht zu benutzen oder zu reproduzieren oder sie an einen Dritten zu übermitteln.

Außer bei anderslautender und zwischen den Parteien vereinbarter Bestimmung kann sich der Benutzer nicht auf Grundlage dieser CGAU auf irgendeine Erteilung einer Lizenz oder irgendein Recht am industriellen und/oder geistigen Eigentum oder vorherigen Besitz, sei es nun ausdrücklich oder impliziert, am geistigen Eigentum von RENAULT berufen.

5.2 Markenrecht

Die Bezeichnung RENAULT, das RENAULT Logo (Raute), der Name der Fahrzeuge des RENAULT Programms und der zugehörigen Produkte und Dienstleistungen sind von RENAULT eingetragene Marken. Es werden auch andere Marken genannt. Sie sind im Prinzip mit einem Großbuchstaben kenntlich gemacht. Sie werden von RENAULT entweder mit Genehmigung ihres Inhabers oder als einfache Angabe von Produkten oder Dienstleistungen, die von RENAULT angeboten werden. Die Reproduktion, Imitation, Benutzung oder Aufbringung dieser Marken ohne vorherige Genehmigung von RENAULT oder ihrer jeweiligen Inhaber stellt ein Vergehen der Nachahmung dar, das mit zwei Jahren Gefängnis und 150.000 Euro Strafe geahndet wird.

6. Garantien, Verantwortlichkeiten und Begrenzung der Verantwortung

6.1 Der Benutzer

Der Benutzer hat die Macht, die CGAU zu akzeptieren und die sich darauf ergebenden Verpflichtungen zu übernehmen. Der Benutzer und seine Zugelassenen Benutzer verpflichten sich, diese Bestimmungen während der Gültigkeitsdauer dieser Urkunde einzuhalten, ebenso alle Regeln der Aktivitäten auf der Internetseite und die Benutzung der Informationen sowie alle gültigen internen und internationalen Gesetze und Vorschriften, die für die Aktivitäten des Benutzers selbst, durch ihn oder auf ihn bezogen, auf der Internetseite gelten.

Der Benutzer und seine Zugelassenen Benutzer verpflichten sich, nicht:

  • Die Bestimmungen der CGAU zu verletzen;
  • Die Internetseite und die von ihr angebotenen Informationen auf betrügerische, illegale Weise oder ohne Genehmigung zu benutzen;
  • Die Internetseite und ihre Informationen unter Verletzung der Gesetze über das geistige Eigentum, der gültigen Regeln und der von RENAULT definierten Verbote zu benutzen;
  • Die Internetseite so zu benutzen, daß dies den Zugriff der anderen Benutzer stört oder behindert;
  • Die Rechte am geistigen Eigentum von RENAULT zu verletzen;
  • Ohne Genehmigung die Verbreitung oder die Reproduktion der gesamten oder eines Teils der Internetseite, der darüber verfügbaren Informationen, zu erlauben (siehe Artikel 2 weiter oben);
  • Ohne Genehmigung die Verbreitung oder die Reproduktion der gesamten oder eines Teils der Internetseite, der dort erhaltenen Informationen, zu erlauben;
  • Den Zugriff zur Internetseite oder einen ihrer Teile oder ihre Benutzung durch oder zugunsten eines Dritten zu genehmigen;
  • Links zur Internetseite anzulegen oder auf anderen Internetseiten Rahmen anzulegen und dazu über die Internetseite erhaltene oder sich darauf beziehende Informationen zu benutzen;
  • Zu handeln oder Handlungen zuzulassen, die gegen die Bestimmungen der CGAU verstoßen und die die Internetseite und/oder die Informationen implizieren;
  • Den Zugriff zur Internetseite oder zu den Informationen oder ihre Benutzung durch oder zugunsten eines Dritten zu genehmigen, der kein Zugelassener Benutzer ist;
  • Die Internetseite auf betrügerische, illegale Weise oder ohne Genehmigung zu benutzen;
  • Eine in der Internetseite hinzugefügte oder enthaltene Angabe zum Urheberrecht, einer Marke oder Angaben zum Eigentumsrecht zu löschen, zu verdecken oder zu zerstören.

Der Benutzer muß RENAULT bei allen Klagen, Entschädigungsforderungen oder Schadenersatz entschädigen und schadfrei halten, die sich aus einer Klage oder eine Unterlassung eines Zugelassenen Benutzers hinsichtlich der Benutzung der Internetseite oder der Informationen ergeben oder sich darauf beziehen.

6.2. RENAULT

RENAULT verpflichtet sich gegenüber dem Benutzer auf Grundlage einer Mittelverpflichtung, alles dafür zu tun, daß der Zugriff zur Internetseite und ihre Benutzung in Übereinstimmung mit der Beschreibung der Informationen erfolgt, so wie sie in der Internetseite stehen, sowie mit den gültigen Gesetzen und Vorschriften.

Die Internetseite kann Links oder Verweise auf andere Internetseiten enthalten. RENAULT ist nicht für den Inhalt dieser anderen Internetseiten verantwortlich und ist auch nicht bei Schäden verantwortlich, die vom gezeigten Inhalt dieser anderen oder über sie zugänglichen Internetseiten ausgelöst werden.

Die Informationen können technische Ungenauigkeiten oder typographische Fehler enthalten. Sie können in regelmäßigen Abständen geändert werden, aber auch dann, wenn RENAULT dies wünscht.

Der Benutzer erkennt an, daß die von RENAULT auf der Internetseite veröffentlichten Informationen nur Anhaltswert haben, allgemein und nicht erschöpfend sind. RENAULT garantiert nicht, daß die von RENAULT auf der Internetseite veröffentlichten Informationen den Bedürfnissen des Benutzer angepaßt sind.

Der Benutzer verpflichtet sich, die von RENAULT auf der Internetseite veröffentlichten Informationen unter seiner alleinigen Verantwortung und nach den CGAU zu verwenden und zu nutzen. Folglich kann RENAULT für keinen direkten oder indirekten Schaden verantwortlich gemacht werden, der dem Benutzer oder einem Dritten durch seine Verwendung oder die Nutzung der von RENAULT auf der Internetseite veröffentlichten Informationen entsteht.

Die Internetseite und die Informationen werden im aktuellen Zustand und nach Verfügbarkeit gegeben, und der Benutzer erkennt an, daß weder RENAULT noch ihre Servicelieferanten dem Benutzer und ggfs. Dritten gegenüber verantwortlich sein können für Schäden aller Art, seien sie direkt oder indirekt, und die sich aus dem Zugriff zur Internetseite und die Verwendung der Informationen durch den Benutzer ergeben.

Angesichts der Sicherheitsstufe der Internetseite kann RENAULT nicht für den betrügerischen Zugriff darauf verantwortlich gemacht werden, der ein Vergehen nach den Artikeln 323-1 und folgende des Strafgesetzbuches darstellt.

RENAULT kann je nach Umständen hinsichtlich der Benutzung der Internetseite und der Informationen durch den Benutzer alle Maßnahmen treffen, die ihr notwendig oder angemessen erscheinen. RENAULT kann insbesondere den Zugriff zur Internetseite oder zu den Informationen vollständig oder teilweise unterbrechen, begrenzen, aussetzen oder untersagen und dies ohne Vorankündigung oder Entschädigung, wenn der Benutzer ein ungesetzliches Verhalten zeigt oder von den gültigen Gesetzen und Vorschriften oder diesen CGAU untersagte Aktivitäten betreibt.

7. Informatik und Freiheit

Die namentlichen Informationen, nach denen der Benutzer bei der Anmeldung befragt wird, sind dafür notwendig und werden von RENAULT mit der IT verarbeitet. Sie werden nur an Dritte weitergegeben, die auf den Erklärungen an den Landesausschuß für Informatik und Freiheit stehen, um die gesetzlichen oder vorgeschriebenen Verpflichtungen zu erfüllen. Laut dem im Gesetz "Informatik und Freiheit" Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 festgelegten Zugriffsrecht kann der Benutzer sie jederzeit auf Richtigkeit prüfen, ihre Berichtigung oder die Löschung verlangen, indem er eine E-Mail an : dvu.conversion@renault.com schickt.

RENAULT kann automatisch gesammelte Auskünfte bekommen, die jedoch auf keinen Fall einer Person zugeordnet werden können. Diese Auskünfte betreffen den Typ des Internet-Navigators des Benutzers, das Betriebssystem seines Computers und den Namen der Domain, über die er auf die Internetseite zugegriffen hat.

Wenn die Internetseite besucht wird, kann RENAULT ein "Cookie" im Computer des Benutzers einpflanzen. Ein "Cookie" ist ein kleiner Datenblock, der von einem Web-Server an den Navigator geschickt und auf der Festplatte des Computers gespeichert wird. Mit dem "Cookie" kann RENAULT nicht den Benutzer persönlich erkennen. Allgemein gesehen erlaubt es RENAULT, Informationen zur Navigation des Computers auf der Internetseite (die angesehenen Seiten, das Datum und die Uhrzeit des Ansehens, usw.) aufzuzeichnen, die RENAULT bei späteren Besuchen des Benutzers lesen kann. Der Benutzer kann sich natürlich der Aufzeichnung von "Cookies" widersetzen, indem er seinen Navigator nach den Spezifikationen seines Herausgebers konfiguriert. Der Benutzer kann die "Cookies" auch jederzeit und einzeln löschen und dafür im Benutzerhandbuch seines Computers nachschauen.

8. Auditrechte

RENAULT hat das Recht, in regelmäßigen Abständen einen Audit der Benutzung der Internetseite durch den Benutzer durchzuführen, um sich zu vergewissern, daß der Benutzer diese CGAU einhält, dies unter der Bedingung, daß er den Benutzer rechtzeitig und während der normalen Arbeitszeiten informiert und vorbehaltlich der Einhaltung der Vertraulichkeitsklauseln dieser Urkunde,.

9. Ende des Zugriffsrechts zur Internetseite

RENAULT kann jederzeit nach eigenem Gutdünken den Zugriff des Benutzers zur Internetseite aussetzen, begrenzen oder endgültig untersagen:

  • Bei Verstoß des Benutzers, nach Aufforderung mit sofortiger Wirkung, die RENAULT per Einschreiben mit Empfangsbescheinigung an den Benutzer schickt;
  • Wenn der Benutzer ein ungesetzliches Verhalten zeigt oder von den gültigen Gesetzen und Vorschriften oder diesen CGAU untersagte Aktivitäten betreibt.

Bei Aussetzung, Begrenzung oder Untersagung des Zugriffs enden alle mit dieser Urkunde dem Benutzer gewährten Rechte, und der Benutzer muß sofort seine Benutzung der Internetseite einstellen, und dies unbeschadet eines Schadenersatzes für RENAULT.

Diese Kündigung ist unbeschadet jeglicher Bestimmung dieser Urkunde, die trotz dieser Kündigung gültig bleibt.

10. Allgemeines

10.1 Höhere Gewalt

IAls Fälle Höherer Gewalt werden außer denjenigen, die gewöhnlich von der Rechtsprechung der französischen Gerichtshöfe und Gerichte berücksichtigt werden, ausdrücklich diejenigen angesehen, wie interne und firmenfremde Streiks, Unwetter, Einschränkungen und Änderungen durch die Regierung und das Recht, Computerausfälle und Blockierung der Telekommunikation, der Ausfall der RENAULT Server, und jeder andere vom ausdrücklichen Willen von RENAULT und des Lieferanten unabhängige Fall.

Bei Eintritt eines Falls Höherer Gewalt wird zunächst und mit vollem Recht die Erfüllung dieser CGAU ausgesetzt. Wenn RENAULT und der Lieferant nach einem Zeitraum von 30 Tagen das Weiterbestehen des Falles Höherer Gewalt feststellen, werden die CGAU, außer bei anderslautendem Abkommen zwischen RENAULT und dem Lieferanten, automatisch und zu vollem Recht aufgelöst.

10.2 Abtretung

Eine Partei kann ohne vorherige schriftliche Genehmigung der anderen Partei keine der Rechte und Pflichten abtreten, die sie mit dieser Urkunde übernommen hat.

10.3 Verzicht auf ein Recht

Wenn eine Partei ein in dieser Urkunde anerkanntes Recht, eine Macht oder ein Vorrecht nicht geltend macht oder später geltend macht, kann dies nicht als Verzicht auf dieses Recht, diese Macht oder dieses Vorrecht angesehen werden. Der Verzicht auf ein Recht ist nur wirksam, wenn er schriftlich in einem Dokument niedergelegt wird, das von der die Wirkung erleidenden Partei unterzeichnet wird.

10.4 Mitteilungen

Jede Mitteilung oder offizielle Zustellung im Rahmen dieser CGAU muß mit Courriel oder Fax geschickt und mit Einschreiben mit Empfangsbescheinigung bestätigt werden.

10.5 Änderungen

Jede Änderung dieser CGAU und ihrer Anhänge muß in einem von den Parteien unterzeichneten Abkommen niedergelegt werden, außer wenn in dieser Urkunde hierfür ausdrücklich ein anderes Verfahren vorgesehen ist.

10.6 Sprache

Diese CGAU sind in französischer Sprache abgefaßt. Diese Sprache ist vor allen Übersetzungen in andere Sprachen gültig.

10.7 Auslegung

Die Numerierung und der Titel der Artikel der CGAU dient nur zu deren Auffinden und haben keinerlei besondere oder gesetzliche Bedeutung für die Auslegung der einzelnen Artikel dieser CGAU.

10.8 Wahl der Zustelladresse

Für die Erfüllung dieser CGAU und ihrer Anhänge wählen die Parteien jeweils ihren Firmensitz

10.9 Autonomie der Bestimmungen

Die Tatsache, daß eine Bestimmung dieser Urkunde vollständig oder teilweise ungültig oder unanwendbar ist, macht die anderen Bestimmungen dieser Urkunde nicht unanwendbar hinsichtlich der gültigen Rechte und Vorschriften.

11. Gültiges Gesetz - Rechtswahl

Die CGAU, die Internetseite, die Informationen und alle Rechte und Pflichten der Parteien, die von der Internetseite generiert werden oder sich darauf beziehen, unterliegen dem internen französischen Gesetz und werden demgemäß ausgelegt und angewandt. Bei einem Streitfall über die CGAU und den Zugriff und die Benutzung der Internetseite und der Informationen muß zunächst eine gütliche Regelung versucht werden, bevor er der ausschließlichen Rechtsprechung der zuständigen französischen Gerichte unterbreitet wird, deren ausschließliches Recht auf Befinden die Parteien anerkennen, dies ungeachtet der Vielzahl der beklagten Parteien oder der Entschädigungsforderungen Dritter. Der Benutzer muß dem Gericht jede Forderung vorlegen, die sich aus den CGAU ergibt, sich darauf bezieht oder sich auf die Internetseite bezieht, und dies innerhalb einer Frist von einem (1) Jahr ab dem Datum, an dem diese Forderung entstanden ist, bei Strafe, daß sie aufgegeben und endgültig abgewiesen wird.

12. Aktualisierung der CGAU

RENAULT behält sich das Recht vor, jederzeit den Zugriff zur Internetseite sowie die CGAU zu ändern und zu aktualisieren. Diese Änderungen und Aktualisierungen sind dem Benutzer vorgeschrieben, der sich folglich regelmäßig auf diese Rubrik beziehen und die gültigen CGAU prüfen muß.

Marz 2014